Hinweis: Diese Seite gibt es nicht in Leichter Sprache.
1
kannst Du in verschiedenen Portalen der Stadt
2
zum Beispiel dem Ratsinformationssystem
3
Du kannst auch Anfragen nach dem IFG stellen
Wo finde ich Informationen über politische oder andere Themen bei der Stadt?
Die Stadt informiert auf vielen Kanälen über ihre Arbeit, auch die Medien berichten oder es gibt Informationsveranstaltungen der Politischen Bildung. Aber nicht alle Themen sind tagesaktuell. Die Stadt stellt verschiedene Informationsportale bereit, die Du nutzen kannst.
Wir stellen Dir einige nun vor:
Das Ratsinformationssystem …
verwaltet alle Unterlagen des Stadtrates. Protokolle der Sitzungen, Einladungen, Tagesordnungen, Berichte und Vorlagen. Außerdem findest Du im Ratsinformationssystem Informationen zu den Gremien und ihren Mitgliedern und Kontaktinformationen. Eine Suchfunktion ist auch vorhanden, sodass Du das System nach Unterlagen und Informationen durchsuchen kannst. Im Ratsinformationssystem findest Du allerdings keine Unterlagen, die nicht-öffentlich sind, also geschützt werden müssen, oder vor dem Jahr 2000 behandelt wurden. Da gab es das Ratsinformationssystem noch nicht.
Auf der Startseite des Ratsinformationssystems findest Du:
- die nächsten acht Termine von politischen Gremien
- die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung der Stadt
- den Zugang zur Suche (das Lupensymbol)
- und das Menü mit den Punkten Kalender und Organisation.
Im Kalender findest Du Informationen zu den Sitzungen und die zugehörigen Unterlagen, sobald sie bereitgestellt werden.
Das Umwelt- und Geodatenportal …
liefert Dir alle Informationen, die auf Karten und Plänen festgehalten sind. Das Geodatenzugangsgesetz des Landes NRW regelt, dass alle Informationen der Öffentlichkeit bis auf wenige Ausnahmen zugänglich gemacht werden. Daher findest Du im Geoportal der Stadt einen umfangreichen Kartenatlas, die zugrundeliegenden Daten als offene Geodaten, themenbezogene Karten (wie zum Beispiel der Kita-Finder), Umweltdaten und weitere Anwendungen. Schau doch mal rein.
Das Opendata-Portal…
der Stadt Wuppertal stellt Daten, die die Stadt erhebt zur Verfügung. Die Datensätze in 14 Kategorien bieten zum Beispiel Daten zu den Luftmessstationen in Wuppertal oder eine Vornamen-Statistik an.
Das Portal Aufwachsen in Wuppertal…
ist die zentrale Stelle mit hilfreichen Angeboten für Familien mit Kindern in und um Wuppertal. Vom Kinderwunsch bis zum Berufseinstieg.
Was ist das Informationsfreiheitsgesetz?
Wenn die Informationsangebote der Stadt Deine Frage nicht beantworten konnten, kannst Du auch direkt nachfragen. Das Informationsfreiheitsgesetz des Landes NRW gilt auch für die Stadt Wuppertal und sieht vor, dass jede Person Zugang zu vorhandenen amtlichen Informationen bekommen muss, sofern es keine Regelungen gibt, zum Beispiel Datenschutz oder Geheimhaltung, die wichtiger sind. Wenn Du eine Anfrage nach IFG NRW stellst, darf die Stadt Gebühren erheben.
§
Schwarz auf weiß :
Wenn Du noch mehr wissen möchtest, findest Du hier drei grundlegende Gesetze oder Verordnungen verlinkt.
Schau Sie Dir doch mal an!
§ 2
IFG NRW
Dieses Gesetz gilt für die Verwaltungstätigkeit der Behörden, Einrichtungen und sonstigen öffentlichen Stellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts und deren Vereinigungen (öffentliche Stellen). Behörde im Sinne dieses Gesetzes ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt.
§ 3
IFG NRW
Informationen im Sinne dieses Gesetzes sind alle in Schrift-, Bild-, Ton- oder Datenverarbeitungsform oder auf sonstigen Informationsträgern vorhandenen Informationen, die im dienstlichen Zusammenhang erlangt wurden. Informationsträger sind alle Medien, die Informationen in Schrift-, Bild-, Ton- oder Datenverarbeitungsform oder in sonstiger Form speichern können.
§ 4
IFG NRW
(1) Jede natürliche Person hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den in § 2 genannten Stellen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amtlichen Informationen.
(2) Soweit besondere Rechtsvorschriften über den Zugang zu amtlichen Informationen, die Auskunftserteilung oder die Gewährung von Akteneinsicht bestehen, gehen sie den Vorschriften dieses Gesetzes vor. Im Rahmen dieses Gesetzes entfällt die Pflicht zur Amtsverschwiegenheit.